Stand: 22. Juli 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Bright Pulse, Grünewaldstraße 19, 04103 Leipzig (nachfolgend "Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über Renovierungs-, Sanierungs- und Baudienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Arbeiten zustande.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot bzw. Auftrag.
Zusätzliche Leistungen, die nicht im ursprünglichen Auftrag enthalten sind, werden nach Aufwand berechnet und bedürfen der vorherigen Zustimmung des Auftraggebers.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen an qualifizierte Subunternehmer zu vergeben.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Bei Festpreisen gelten diese für die zum Zeitpunkt der Angebotserstellung kalkulierten Leistungen.
Zahlungen sind wie folgt zu leisten:
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem Basiszinssatz berechnet.
Ausführungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als solche vereinbart wurden.
Die Einhaltung von Ausführungsfristen setzt die rechtzeitige Erfüllung aller Mitwirkungspflichten durch den Auftraggeber voraus.
Verzögert sich die Ausführung durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Umstände, verlängert sich die Ausführungsfrist entsprechend.
Der Auftraggeber hat folgende Mitwirkungspflichten:
Für alle erbrachten Werkleistungen wird eine Gewährleistung von 2 Jahren ab Abnahme gewährt.
Bei Materialfehlern gelten die jeweiligen Herstellergarantien.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden durch:
Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
Alle gelieferten Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Materialien zurückzunehmen.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Auftragsabwicklung bekannt gewordenen Daten vertraulich zu behandeln.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Der Auftraggeber kann den Vertrag jederzeit kündigen. In diesem Fall hat er die bis zur Kündigung erbrachten Leistungen sowie die angefallenen Kosten zu tragen.
Der Auftragnehmer kann den Vertrag kündigen, wenn der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder seine Mitwirkungspflichten verletzt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
An die Stelle unwirksamer Bestimmungen tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Leipzig Gerichtsstand.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.